Michael Schwamborn Der Rat der Stadt Essen gab in seiner Sitzung am 27.05. grünes Licht für den Bau von Übergangscontainern anstelle maroden Pavillons des Bürgerbegegnungszentrums „Computainer“ auf dem Gelände der Gesamtschule Nord. Eine neue Lösung für den endgültigen Ersatz…
Nach Einlenken der CDU zügig politische Fakten schaffen Essen. Die Essener SPD begrüßt den Sinneswandel der CDU-Fraktion beim Radverkehr und fordert, auf dieser Grundlage nun politische Fakten für den Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur zu schaffen. Thomas Kutschaty „Nach den Äußerungen…
Jetzt weiterlesenZu den Plänen von Teilen der CDU-Bundestagsfraktion, den Mindestlohn abzusenken, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wer den Mindestlohn von 9,35 Euro brutto pro Stunde absenken will, legt die Axt an die Wurzeln des Sozialstaats. Das…
Jetzt weiterlesenDas Handelsblatt berichtet über drohende Verjährungen bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals, weil die NRW-Landesregierung für die Ermittlungen zu wenig Personal zur Verfügung stellt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Seit über einem Jahr ist bekannt, dass…
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