Die Erneuerung im Blick

Ob die Erneuerung der SPD abgeschlossen, in vollem Gange ist oder noch aussteht – darüber machen sich viele Mitglieder, SympathisantInnen und GegenerInnen der Sozialdemokratie Gedanken. Gut so. Ein Erneuerungsprozess, der in einer historischen Krise der Partei ausgerufen wird, der dann geräuschlos verläuft und innerhalb weniger Monate erfolgreich beendet sein soll? Kaum denkbar.

Auch der Ortsverein Werden-Bredeney führt die Selbstverständigungsdebatte fort. So werden die Mitglieder gegen Ende August (Termin steht noch nicht genau fest) zu einer parteiöffentlichen Mitgliederversammlung ins Werdener Bürgermeisterhaus eingeladen. Als Inputgeber angefragt für diesen Diskussionsabend ist der Hattinger Landtagsabgeordnete Rainer Bovermann. Mit dem Politikwissenschaftler wollen wir insbesondere die Frage nach den Kernthemen einer modernen Sozialdemokratie erörtern. Infratest-Dimap, Forsa und Allensbach werden hierzu nur wenig beitragen können. Nicht an demoskopischen Erhebungen, sondern an einer lebendigen Diskussion über gesellschaftliche Missstände und emanzipatorische Ansätze zu ihrer Behebung wird sich die viel zitierte Erneuerung orientieren müssen.

In seiner Sitzung am 12. Juli 2018 hat sich der Vorstand auf diese Mitgliederversammlung zur Erneuerung vorbereitet. Unterschiedliche kommunal-, bundes- und europapolitische Themen wurden angesprochen. Besonders intensiv wurde die Frage der Integration von Geflüchteten erörtert. Deutlich wurde hierbei, dass sich der Staat bei Bildung, Arbeitsmarkt und Wertevermittlung stärker engagieren muss, anstatt auf eine Politik der Abschottung zu setzen. Wenig überraschend, dass das rechtspopulistische Alarmgeschrei von Seehofer, Söder und Dobrindt von den Genossen mit harter Kritik belegt wurde.

Auch der vergangene Unterbezirksparteitag Anfang Juli wurde bilanziert. Wir freuen uns, über Peter Allmang als mit hervorragendem Ergebnis wiedergewählten Beisitzer im Unterbezirksvorstand auch zukünftig eng dran zu sein am zentralen Steuerungsgremium der Essener SPD.