Der Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk (SPD Werden-Bredeney), die Vorsitzenden der Fraktionen und die Einzelvertreterin in der Bezirksvertretung IX haben am Dienstag in einer zweistündigen Videokonferenz über den Bezirkshaushalt und zwei weitere dringende Punkte beraten. Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie können die Bezirksvertretungen in Essen momentan nicht tagen und dementsprechend auch keine Beschlüsse in öffentlichen Sitzungen fassen.
„In einer ersten Mittelvergabe in der Februarsitzung haben wir bereits die Mittel für den ‚laufenden Betrieb‘ beschlossen. In der jetzigen Vergabe hat die Bezirksvertretung IX den Schwerpunkt auf die Unterstützung der Schulen und die Überarbeitung von Spielplätzen in unserem Bezirk gelegt. Da die Verwaltung zur Planung der Maßnahmen eine gewisse Zeit braucht, war eine schnelle Beschlussfassung notwendig, damit eine Umsetzung noch in diesem Jahr erfolgt. Mit diesen Schwerpunkten zeigen wir auch deutlich, dass es ein Leben nach der Corona-Krise geben wird. Das ist für mich ein wichtiges Signal an die Menschen hier im Essener Süden“, so Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk.
Die Fraktionsvorsitzenden und die Einzelvertreterin haben sich neben der normalen Haushaltsmittelvergabe auch auf die Vergabe der Mittel für die bezirkliche Kulturarbeit verständigt. Diese Zuschüsse sind gerade für die Vereine ein wichtiger Beitrag, Veranstaltungen umzusetzen und so ein attraktives Stadtteilleben anzubieten. Es war den Bezirksvertretern wichtig, den Ehrenamtlichen vor Ort finanzielle Planungssicherheit zu geben.
„Ich freue mich sehr, dass die Bezirksvertretung IX bewiesen hat, dass eine Krise wie die aktuelle keinen Stillstand der Politik bedeutet. Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Fraktionsvorsitzenden und den weiteren Mitgliedern der Bezirksvertretung IX, dass hier durch ein fraktionsübergreifendes Handeln ohne Parteiinteressen verantwortungsbewusst in dieser besonderen Situation gehandelt wurde. Ein halbes Jahr vor einer Kommunalwahl mit Sicherheit keine Selbstverständlichkeit. Dass wir durch Nutzung der Möglichkeit digitaler Sitzungen auch gezeigt haben, dass wir durchaus ein modernes Stadtteilparlament sind, finde ich ebenfalls ein gutes Signal“, so Brenk abschließend, der darüber nachdenkt, auch seine Bürgersprechstunden während der Corona-Krise digital anzubieten.
Die Ergebnisse der Diskussionen wurden dann, wie in der Gemeindeordnung für Ausnahmesituationen vorgesehen, am gestrigen Tag mit einer Dringlichkeitsentscheidung des Bezirksbürgermeisters und eines weiteren Bezirksvertretungsmitglieds umgesetzt.
Die Tagesordnungen, Beratungsunterlagen und Beschlüsse der Bezirksvertretung IX finden Sie unter: https://ris.essen.de/termine