Berichte der Mandatsträger

  • SPD-Fraktion fordert eine klare Linie im Umgang mit historischen Gebäuden

    Der geplante Abriss der „Domstuben“ in Essen-Werden zeigt den allzu achtlosen Umgang mit historischen Gebäuden im Essener Stadtgebiet unmissverständlich auf. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert nicht nur den Schutz des Gebäudes in der Brückstraße 81, sondern ein generelles Umdenken hinsichtlich des Erhalts städtebaulicher Geschichte.

    Philipp Rosenau
    „Wir haben das Glück, in unserer Stadt einen großen Reichtum an historischen Vierteln, Straßenzügen und Gebäuden zu besitzen. Dieses Erbe wollen wir zukünftig auch abseits des mitunter sehr starr geregelten Denkmalschutzes für Einzelobjekte absichern. Denn der geplante Abriss der „Domstuben“ inmitten der Werdener Altstadt reiht sich in eine Vielzahl von Fällen ein, in denen Abrissbestrebungen mit Passivität und vermeintlicher Machtlosigkeit begegnet wird“, merkt Philipp Rosenau, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, an und betont: „Die Bürgerinnen und Bürger in Werden identifizieren sich mit ihrer geschichtsträchtigen Altstadt, gleichzeitig ist sie ein Magnet für Tagestouristen. Daraus ergibt sich ein klarer Gestaltungsauftrag für die Politik.“

    Heike Brandherm
    Der historische Wert des Gebäudes wurde ebenfalls vom Amt für Denkmalschutz und der Stadtverwaltung unterstrichen. „Die „Domstuben“ wurden von Verwaltungsseiten als „erhaltenswerte Bausubstanz“ mit „eminent wichtiger Bedeutung“ ausgewiesen. Ihr Schutz droht nun schlichtweg am Personalmangel der Essener Planungsverwaltung zu scheitern. Diesen Umstand wollen und werden wir nicht hinnehmen“, zeigt sich Heike Brandherm, stellvertretende Sprecherin der SPD-Fraktion im Planungsausschuss, entschlossen. „Deshalb wollen wir der Verwaltung den klaren Auftrag und die entsprechenden Mittel geben, um die Werdener Altstadt mithilfe einer Denkmalbereichssatzung vor derartigen Eingriffen zu bewahren.“

    „Dieses Prozedere wollen wir auch auf andere Bereiche des Stadtgebietes anwenden, von denen angenommen werden kann oder für die bereits nachgewiesen ist, dass sie die Anforderungen an eine Denkmalbereichsatzung erfüllen. Das versetzt die Stadtverwaltung in gleichgearteten Fällen in die Lage, ihre Entscheidungen auf ein stabiles rechtliches Fundament zu stützen. Wir wollen weg von Einzelfallentscheidungen und hin zu einer klaren Linie, welche die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen können“, bekräftigt Rosenau.

  • Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (ASPB)

    Newsletter aus dem Ausschuss (ASPB)
    Die für den 20.01.2022 terminierte Sitzung des ASPB fällt aus.
    Die erste Sitzung im neuen Jahr findet am 03.02.2022 im Ratssaal der Stadt statt.
    Etwa 10 Tage vor der Sitzung werden sämtlich Unterlagen dazu im Ratsinformationssystem der Stadt Essen hinterlegt.

  • Bezirksvertretung IX

    Newsletter Nr. 1 / 2022 aus der Bezirksvertretung IX

    Der nächste Sitzungstermin der Bezirksvertretung findet am 18.01.2022 um 17.00 Uhr -coronabedingt- im Ratssaal der Stadt Essen statt. Die Anzahl der Besucher auf dem Besucherbalkon des Ratssaals ist limitiert.

    In der Beantwortung von Anfragen / Eingaben aus der Versammlung, der Parteien und aus der Bürgerschaft die Stellungnahme der Verwaltung (Denkmalamt) zum geplanten Abriss des Gebäudes „Domstuben“ in Werden von besonderer Relevanz

    Abriss des ehemaligen Kolpinghauses („Domstuben“) in Werden (TOP 12.6 der Tagesordnung)

    Hintergrund:

    Die Katholische Kirche beabsichtigt den Abriss der Domstuben und die Errichtung eines Neubaus an dieser Stelle.  Mit dem Raumprogramm des Neubaus sollen sowohl wirtschaftlichen Überlegungen der Kirche als auch Bedarfen der Stadtgesellschaft Rechnung getragen werden. Alle Parteien haben sich einem ausführlichen und gut begründeten Antrag von Bündnis 90/ die Grünen angeschlossen, der die Verwaltung zur Prüfung der Denkmalwürdigkeit der Domstuben insbesondere in ihrem städtebaulichen Zusammenhang aufgefordert hat mit dem Ziel, den Abriss infrage zu stellen.

    Den interfraktionellen Antrag und die Begründung finden Sie hier:

    Antwort der Verwaltung

    Die Antwort des Denkmalamtes in Abstimmung mit dem Amt für Denkmalpflege im Rheinland aus 12.2021 lautet darauf sinngemäß wie folgt:

    • Es handele sich NICHT um Baudenkmal im Sinne des Denkmalschutzgesetzes, da „der historische Wert des Objektes im Ganzen durch die zahlreichen Umbaumaßnahmen im Gebäudeinneren zu stark beschädigt“ wurde.
    • Das Gebäude sei im Rahmen der festgestellten Denkmalbereichs für Werden aber als „Erhaltenswerte Bausubstanz“ eingestuft worden
    • Der Denkmalbereich Werden sei aber nicht umgesetzt worden, so dass diese Einschätzung für die weitere Zukunft des Gebäudes nicht rechtswirksam sei
    • Die fehlende Umsetzung sei auf die seit 1996/97 mangelnden finanziellen und personellen Kapazitäten zurückzuführen
    • Der Eigentümer wird gebeten, den Erhalt des Gebäudes bei seinen Umbauplanungen zu berücksichtigen

    Die Stellungnahme finden sie hier

     

    Diese Stellungnahme ist äußerst unbefriedigend.

    Unsere Fragen werden sein:

    • In Essen gibt es viele unter Denkmalschutz gestellte Gebäude, die trotz unter Schutzstellung erhebliche Umbauten im Gebäudeinneren bis zum totalen Ausräumen der Substanz erfahren haben (Glück auf Haus u.a.); der Verweis auf Veränderungen im Innern ist hier wenig stringent und scheint nicht durchgängige Bewertungspraxis des Denkmalamtes zu sein; mit welcher Position können wir in Zukunft verlässlich rechnen?
    • Der Rückzug auf die Position, das Denkmalamt habe ja eine Bereichssatzung für Werden gewollt, sei aber „seit 1996/97“ an der Personalsituation gescheitert, ist bedenklich für die historische Bausubstanz in der Stadt; mit welchen Maßnahmen ist diesen Umständen seitdem begegnet worden?

    Ggf. wird noch eine interfraktionelle Abstimmung erfolgen

    Hinweis

    Die vollständigen Informationen zu Tagesordnung und Vorlagen zur Sitzung am 18.01.2022 finden Sie hier:

  • Europa? – Weiß der Geier!

    Vorwort

    Liebe Leserin, lieber Leser,

    es gibt eine neue Dynamik in der deutschen Europapolitik: Üblicherweise halten die Staats- und Regierungschefs nach EU-Gipfeln ihre Pressekonferenzen allein ab. Doch Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron treten nach dem ersten EU-Gipfel des neuen Bundeskanzlers gemeinsam vor die Kameras: Ein erstes Signal für eine starke europäische Zusammenarbeit.

    Zudem hat sich Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung für die Abschaffung der Einstimmigkeit in der EU ausgesprochen. Es muss zur Regel werden, dass die EU-Regierungen auch in der Außenpolitik mit qualifizierter Mehrheit entscheiden. Nur dieser öffnet den Weg zu stärkerer europäischer Handlungsfähigkeit. Wir werden das im Europäischen Parlament unterstützen.

    Ich freue mich auf die neue Europapolitik der Fortschrittsregierung in Berlin. Gehen wir die Herausforderungen in Deutschland und Europa mutig und kraftvoll an. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und euch alles Gute für 2022.

    Ihr und Euer
    Jens Geier

    Statement Top-Thema

    Nicht mit Volldampf, aber immerhin in die richtige Richtung – die Weltklimakonferenz von Glasgow im Überblick

    Rund 200 Staaten ringen im Rahmen der Weltklimakonferenzen darum, wie der Klimawandel eingedämmt werden kann. Die diesjährige Konferenz von Glasgow markiert symbolisch die Halbzeit zwischen der Verabschiedung der UNO-Klimakonvention 1992 und 2050, dem Jahr, indem nach Angaben des Weltklimarats weltweit Klimaneutralität erreicht sein muss. Schon jetzt hat sich das Klima weltweit um 1,2 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit erhitzt und bringt -je nach Region- fatale Folgen mit sich: Dürren, Überschwemmungen, Waldbrände, Starkregen, Stürme oder Hitzewellen.

    Nachdem 1992 beschlossen wurde, den Klimawandel zu bekämpfen, folgte lange Zeit nichts – es ging sogar in die falsche Richtung. Statt weniger, wurden in den folgenden Jahren mehr Treibhausgase produziert. Die Erderwärmung stieg stetig weiter an. Erst die Konferenz von Rio 2015 brachte ein Umdenken: Dort wurde zum ersten Mal ein breiter Konsens der Staaten zur konsequenten Begrenzung der Erderwärmung und zur Reduzierung der CO2-Emissionen erzielt. Die diesjährige Konferenz von Glasgow sollte ein weiterer Wendepunkt im Kampf gegen den Klimawandel werden. Ist dies gelungen?

    Vor der Konferenz sollten alle Staaten einen landesspezifischen Klimaschutzfahrplan vorlegen. Zum allerersten Mal hat dies auch China getan. Außerdem haben sich mit Indien und China zwei der größten CO2-Verursacher der Welt erstmals zum Ziel der Klimaneutralität bekannt. Auch zum Ende der Regenwaldabholzung und zur Verringerung der Methan-Emissionen gab es Beschlüsse. Positiv auch: Erstmals werden Kohle und fossile Brennstoffe zum Auslaufmodell erklärt. „Das alles zeigt, dass der internationale Druck der Weltklimakonferenzen tatsächlich wirkt. Dieser wurde noch einmal erhöht: Die Staaten sollen ihre nationalen Klimaschutzziele nicht erst 2025, sondern schon nächstes Jahr überprüfen und verschärfen“, freut sich Jens Geier.

    Allerdings: Die Beschlüsse sind zunächst nur gute Vorsätze- ihnen müssen schnellstmöglich Taten folgen. Außerdem sind die beschlossenen Bekenntnisse zum Klimaschutz weit schwächer formuliert als erhofft und als es angesichts der aktuellen Situation notwendig wäre. „Es ist mit den Beschlüssen von Glasgow nun möglich, die Erderwärmung um weitere 0,3 Grad Celsius zu begrenzen. Vor der Konferenz steuerte die Welt noch auf eine Erhöhung von 2,2 Grad Celsius zu, nun werden es nur 1,9 Grad Celsius. Das ist gut, jedoch nur ein Anfang. Wir sind noch meilenweit von dem in Paris beschlossenen 1,5 Grad Celsius-Ziel entfernt?, stellt Jens Geier nüchtern fest. Um die Pariser Ziele zu erreichen, müsse deutlich mehr getan werden, auch in der EU. Der Europäischen Union kommt mit ihren in „Fit for 55“ beschlossenen Klimamaßnahmen eine Schlüsselrolle zu.

    Eine rechtliche Verpflichtung der Industrieländer, finanzielle Hilfen für bereits eingetretene Klimaschäden zu leisten, gibt es nach wie vor nicht. Zwar es wurde erstmalig anerkannt, dass die Kosten für die Anpassung an den Klimawandel steigen und die Industrieländer aufgefordert, ihre Hilfen für die Entwicklungsländer bis 2025 zu verdoppeln. Allerdings haben die Industrieländer ihre jetzt schon bestehenden Zusagen bislang noch nicht eingehalten. Demnach sollen sie ab 2020 jährlich 100 Milliarden Dollar für den Klimaschutz und die Anpassung bereitstellen. Auch wurde nicht beschlossen, dass sie die Fehlbeträge der vergangenen Jahre nachzahlen müssen. Allerdings wurden bereits jetzt die Weichen für höhere Zahlungen ab 2026 gestellt. „Die Industrieländer sind die Hauptverursacher der Krise. Sie müssen ihren Verpflichtungen endlich nachkommen“, stellt Jens Geier klar. Er fordert, dass die EU insbesondere die USA stärker in die Pflicht nehmen müsse, die bisher besonders wenig zur Klimaschutzfinanzierung beigetragen haben.

    „Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass den Beschlüssen von Glasgow möglichst schnell Taten folgen. Wir brauchen nicht nur Absichten, sondern konkrete Maßnahmen. Das funktioniert mit Druck. Von der internationalen Gemeinschaft und auf der Straße“, sagt Jens Geier.

    Europa mittendrin

    2021 – ein kurzer politischer Jahresrückblick

    2021 war politisch ein aufregendes und spannendes Jahr: nach 16 Jahren gibt es in Deutschland wieder eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung mit Olaf Scholz als Kanzler. Wochenlang wurde mit Grünen und FDP um die zukünftige Regierungspolitik gerungen und verhandelt. Mitten drin in den Koalitionsverhandlungen: Jens Geier. Er ist zufrieden mit dem Koalitionsvertrag, nicht nur aus deutscher, sondern vor allem auch aus europäischer Sicht. „Das Regierungsprogramm ermöglicht einen Neustart in der Europapolitik! Ich freue mich sehr, dass wir politische Notwendigkeiten wie die globale Mindeststeuer für Unternehmen mit Olaf Scholz jetzt endlich richtig angehen können“, sagt Jens.

    Auch auf europäischer Ebene konnten viele sozialdemokratische Ziele erreicht werden. „Es ist uns an etlichen Punkten gelungen, fortschrittliche Politik durchzusetzen. Eine der wichtigsten Entscheidungen war für mich, dass wir neue Regeln für fairen Wettbewerb in der Globalisierung beschlossen haben“, so Jens Geier weiter. Egal, ob Handys, Autos, T-Shirts oder Spielzeug – kaum ein Produkt kommt heutzutage ohne mehrstufige Lieferketten aus. Viele Produktionsschritte, die für das fertige Produkt notwendig sind, finden im globalen Süden statt. Menschrechtsverletzungen und die Zerstörung von Umwelt und Artenvielfalt sind dort an vielen Produktionsstandorten trauriger Alltag. „Wir haben dieses Jahr dazu einen Initiativbericht beschlossen, über den ich mich besonders freue, weil Sozialdemokrat*innen lange dafür gekämpft haben. Der geht weit über die deutsche Regelung hinaus und wird Unternehmen verpflichten, tatsächlich Verantwortung für ihre Produkte zu übernehmen und das entlang ihrer gesamten Produktionskette“, fasst Jens Geier den Beschluss in einem Satz zusammen.

    Eine Entscheidung von besonderer historischer Tragweite war es, den Green Deal, also den Plan Europa bis 2055 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen, mit Leben und konkreten Maßnahmen zu füllen. „Fit for 55“ heißt das in diesem Jahr auf den Weg gebrachte Maßnahmenpaket aus insgesamt 12 Gesetzesvorschlägen. Dazu gehören unter anderem: Die Senkung des CO-Ausstoßes bei Autos auf null bis 2035, die Ausweitung und Stärkung des Emissionshandels, eine Abgabe auf importierte CO2-intensive Waren und ein Fonds, der den Kampf gegen den Klimawandel sozial gerecht gestalten wird. Jens Geier: „Wie wichtig das ist, kann jede*r im Moment bei den steigenden Energiepreisen sehen! Niemand soll sich zwischen Heizen und Essen entscheiden müssen – deshalb müssen wir kleine und mittlere Einkommen hier unterstützen.“ Aber auch schnelle Strukturhilfen für die deutschen Kohlereviere gehören da beispielsweise zu.

    Eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Klimawandel kommt Wasserstoff zu, denn er kann helfen, Industrie und Verkehr sauberer und klimafreundlicher zu machen. Dies gilt vor allem dort, wo keine Elektrifizierung möglich ist, also im Flug-,Schienen- und im Schiffsverkehr. Außerdem leistet er einen großen Beitrag zur Dekarbonisierung der Großindustrie – als Speicher- und Transporttechnologie, oder als eigener Energieträger, wenn Elektrizität nicht ausreicht. Dazu muss möglichst schnell mehr und günstigerer Wasserstoff in der EU produziert werden und zwar möglichst „grüner“ Wasserstoff, der aus erneuerbaren Energien hergestellt wird. Langfristig braucht die EU dafür einen effizienten Wasserstoffmarkt mit entsprechender Infrastruktur und finanziellen Anreizen. Diese neue Wasserstoffstrategie der EU wurde ebenfalls dieses Jahr beschlossen und stammt aus der Feder von Jens Geier. Er war der dafür zuständige Berichterstatter, der sie auch verhandelt hat.

    Nicht zuletzt hat das Europaparlament in diesem Jahr ein deutliches Zeichen gegen Cyberkriminalität gesetzt. Je mehr Wirtschaft und Gesellschaft von digitalen Technologien abhängig werden, desto größer wird das Risiko, dem sie ausgesetzt sind. Schon jetzt sind 80 Prozent aller europäischen Unternehmen mindestens einmal im Jahr Opfer einer Cyberattacke, in manchen Mitgliedstaaten macht das mehr als die Hälfte aller begangenen Verbrechen aus. Gleichzeitig ist die EU stark abhängig von importierter Sicherheitstechnologie. „Das müsste alles nicht sein, denn wir haben in der EU im Bereich Cybersicherheit jede Menge fähige Unternehmen und Forschende. Doch es hapert an der Zusammenarbeit, sowohl zwischen den Mitgliedstaaten als auch bei Forschungseinrichtungen und Industrieunternehmen“, stellt Jens Geier klar. Zentral war daher, eine EU-weite Strategie zu schaffen, die die EU unabhängiger macht und Forschung und Entwicklung im Bereich Cybersicherheit stärkt. Jens Geier hat sie als Schattenberichterstatter im Industrieausschuss maßgeblich begleitet und vorangetrieben. Kern der neuen Strategie ist es, Plattformen schaffen, die den Austausch der europäischen Fachleute fördern: die Schaffung eines neuen Kompetenzzentrums, nationaler Koordinierungsstellen und einer Kompetenzgemeinschaft europäischer Expert*innen.

    West-Pott

    Jens besucht das Berufskolleg in Dinslaken zur Europawoche

    Wie ernst Schulen das Thema Europa nehmen hat oft mit engagierten Lehrer*innen zu tun. Am Berufskolleg Dinslaken wird Europa großgeschrieben und seit Jahren gibt es einen regelmäßigen Kontakt zwischen Jens und dem Berufskolleg, die jährlich eine Europa-Woche ausrichten und die Projektergebnisse dann bei einer Abschlussveranstaltung präsentieren.

    Aufgrund von Corona-Schutzbestimmungen waren es in diesem Jahr zwei Veranstaltungen, an denen Jens teilgenommen und als Gastredner zu den Schüler*innen sowie einem Teil des Kollegiums sprechen durfte.

    Der Besuch begann mit einer kurzen Besichtigung von Projektergebnissen und Bildern sowie Texten über Schüler*innenaustausch und Praktika in verschiedenen europäischen Ländern. Bei den Veranstaltungen wurden selbst produzierte Videos gezeigt, ein Poetry-Slam aufgeführt, der örtliche Städtepartnerschaftsverein vorgestellt und für das Programm Erasmus + geworben.

    Jens zeigte sich in seinen beiden Wortbeiträgen von der Arbeit der Schüler*innen beeindruckt, ist mit ihnen in Austausch über ein industriekritisches Video gekommen, berichtete von seiner täglichen Arbeit und motivierte sie für weiteres europäisches Engagement, damit wir eine gemeinsame und friedliche Zukunft mit unseren Partnerstaaten haben. Dinslaken wird ihm auch im nächsten Jahr einen Besuch wert sein!